Freitag, 10. Oktober 2014

Gesellschaftliche Wirklichkeit als Unrechtsstaat?

In allen Medien wird nun nach 25 Jahren Wendezeit recht fleissig vom „Unrechtsstaat DDR“ berichtet. Auch die thüringer Linke ist wohl etwas ins Schlingern geraten wegen diesem Begriff.

Ich nenne es einfach Begriff. Man kann ihn so oder auch anders betrachten. Die gesellschaftliche Wirklichkeit der 40-jährigen DDR- Entwicklung ist doch von vielen, teils widerstrebenden Ereignissen und Tendenzen geprägt, so dass sie sich sicherlich nicht mit so einem Wort, so einem Begriff beschreiben lässt.

Mir kommt der Begriff „Unrechtsstaat DDR“ vor wie ein Spiegel. Wer hineinschaut, wird sich letztlich selbst wahrnehmen. Dadurch wird dann auch die Antwort bestimmt, wie man den Staat DDR oder auch den Staat BRD beurteilt...

Aus der Sicht der DDR war das Unrecht größtenteils auf der Seite der BRD. Aus der Sicht der BRD war das Unrecht größtenteils auf der Seite der DDR. Nun, nachdem die DDR mit der BRD vereinigt wurde, also auch in dem politischen System der BRD aufgegangen ist, gelten natürlich auch die rechtlichen oder unrechtlichen Bezugspunkte einer solchen Beurteilung. Wen mag es da wundern, wenn die DDR nach wie vor als ein Unrechtsstaat bezeichnet wird?

Die Menschen selbst, die in beiden Staats- und Rechtssystemen gelebt haben und leben, werden die ganze Geschichte aus ihrer ganz persönlichen Sichtweise beurteilen. Sie werden größtenteils auf ein zufriedenes Leben in der DDR zurückblicken können ohne Arbeitslosigkeit und Krieg. Sie werden sich sicherlich auch nach wie vor ärgern, dass ihnen in der DDR so manche Reisemöglichkeit verwehrt wurde oder dass so mancher nicht so studieren konnte, wie er es sich gewünscht hätte, dass nicht genügend Südfrüchte zu kaufen waren,  oder dass man mit so mancher Vorschrift und Regelung nicht einverstanden war...

Heute ärgert man sich über andere Sachen. Man ärgert sich über die Ohnmacht, wie man dem transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) gegenüber steht und mit ansehen muss, wie die nationale Souveränität Deutschlands und die vorhandenen demokratischen Strukturen immer weiter ausgehöhlt werden. Man ärgert sich über Kriegseinsätze der Bundeswehr, Waffenlieferungen Deutschlands in Krisengebiete. Auch in den derzeitigen Gedenkveranstaltungen kommen solche geflügelten Worte wie „Frieden schaffen ohne Waffen“ oder „Schwerter zu Pflugscharen“ nicht mehr vor...

Man ärgert sich über soziale Unsicherheit, Arbeitslosigkeit aber auch über die beabsichtigte Umweltvergiftung durch Fracking, über genverändertes Futter, schlimmste Zustände in der Massentierhaltung und vieles andere mehr. Alles unter den Bedingungen eines demokratischen und dennoch auch von oben geführten Rechtsstaates.

Auch in der Juristerei gilt nach wie vor der Satz, dass es zwei verschiedene Schuhe seien, Recht zu haben und Recht zu bekommen...

Also ist das mir dem Recht und dem Unrecht immer so eine Sache. Sie wird stets von der Position, der Sichtweise und den Interessen des Betrachters bestimmt. Warum sollte man sich also aufregen?

Ganz in diesem Sinne wünsche ich Euch einen klaren Blick für die Wahrheit, aus welcher Sicht auch immer...
und ein schönes Wochenende

Euer Hans

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